Protokollberichtigungen

Alt, aber immer noch gut. Landgericht Regensburg, 1993: Das Protokoll der Verhandlung vom … wird wie folgt berichtigt: Die Angeklagte ist nicht bei den Sieben Zwergen, sondern bei den Siemenswerken beschäftigt. Landesgericht Wiener Neustadt, 2006: Im Protokoll hat es auf Seite drei, erster Absatz anstelle von „Ich sah, dass der Kläger seinen Helmut hebt.“ richtig…

Unbefriedigende Rechtslage

Wer auch immer der arme Konzipient war, der diese ungeheuerliche Chuzpe des Gesetzgebers beim Verfassen der Klagebeantwortung zu recherchieren hatte: Hut ab, perfekte Dokumention des Arbeitsaufwandes! Man kann förmlich die Indignation beim Verfassen des Schriftsatzes riechen, ob der Impertinenz des Gegners, den Streitwert korrekt gewählt zu haben. Streitwertbemängelung Der Kläger hat den Streitwert mit nur…

Blüten aus dem Anwaltsgarten

Selbstgespräch Ich bin ja kein Spezialist fürs Standesrecht, aber das scheint mir ein recht klarer Fall von Kollision zu sein: Ich habe daher den Beklagtenvertreter ersucht, den Beklagtenvertreter zu kontaktieren und hat dieser dem Beklagtenvertreter am t. m. 2023 Folgendes mitgeteilt: … Steuerrecht Die Verkäuferin optimiert nicht zur Umsatzsteuer.Der Bruttokaufpreis errechnet sich daher wie folgt:…

Pressespiegel

Vor einigen Jahren gab es nicht nur die Gerichtsseiten in der Zeitung, sondern auch Gerichtsreporter, die die dort abgedruckten Artikel verfassten. Das waren Journalisten, die sich wenigstens grundsätzlich mit der Materie auskannten. Diese Spezialisierung scheint es nicht mehr zu geben, was uns Auskennern einige neue Erkenntnisse verschafft – zumindest jedoch etwas zum Schmunzeln. Der Traum…

Eine Rechtsschutzversicherung veranstaltet eine Kollekte

Die ARAG Rechtschutzversicherung (früher die Top RS-Versicherung inzwischen eher mühsam), versucht manchmal Forderungen Ihrer Versicherungsnehmer einzutreiben.Das spart externe Kosten und kann durchaus sinnvoll sein. Dabei bedient sie sich der E-Mail-Adresse kollekte(at)arag.at. Das finde ich bemerkenswert, hatte ich „Kollekte“ doch bisher nur in anderem Zusammenhang gekannt. Kurz im Duden nachgeschlagen; dort steht, die Kollekte sei eine…