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Ipse se nihil scire id unum sciat

21. April 2025 · Rechtsprechung, Unterhaltsames · Sciscitor

Der Oberste Gerichtshof weiß ja - ex lege - ohnehin alles. Nur manchmal fällt auch ihm die Erkenntnis schwer. Aber er hat natürlich die Größe, dies unumwunden zuzugeben. So etwa im Schlusssatz der RZ 40 zu 5 Ob 9/24w:

"Eine offensichtlich engere Verbindung zu einem anderen Staat iSd Art 4 Abs 3 der Rom II-VO wäre diesfalls nach Auffassung des erkennenden Senats nicht erkennbar."

Gut erkannt!