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Entscheidungen, die uns aufgefallen sind, Beobachtungen aus dem Kanzleialltag und gelegentlich etwas ganz anderes.
Österreichische Ehrenzeichen
Selbstverständlich gibt es in Österreich ein Ehrenzeichengesetz . Österreich ist ja noch aus Zeiten der Monarchie recht titelverliebt. Nun hat zuletzt Gerda Rogers (ja, die Gerda …
E-Scooter: Ein Überblick
Elektroroller sind aus dem Straßenbild nicht mehr wegzudenken: schnell, flexibel und nahezu überall verfügbar. Umso wichtiger ist ihre rechtliche Einordnung – nicht nur zur …
Kettenarbeitsverträge
Zwischen einem Dienstnehmer und einer Dienstgeberin wurde zunächst ein unbefristetes Dienstverhältnis mit Probemonat begründet. Doch danach wurden zwei weitere, jeweils befristete …
Mehr Kündigungen als geplant: Bleibt der Sozialplananspruch?
Der Fall im Überblick Zwei Dienstnehmer wurde von ihrem Dienstgeber betriebsbedingt gekündigt und erhielten keine Leistungen aus dem Sozialplan, obwohl das Dienstverhältnis …
Unfallversicherung? Nicht mit dem E-Scooter!
Der Fall im Überblick Ein Arbeitnehmer entschied sich seinen Arbeitsweg mit einem E-Scooter zu bestreiten. Als er versuchte seine Geschwindigkeit zu verlangsamen, indem er …
Entlassung wegen bloß angekündigtem Fehlverhalten
OLG Wien 22. 5. 2025, 10 Ra 4/25v Urteil kurz & knapp Wer während der Kündigungsfrist offen erklärt, "null Lust auf Weiterarbeiten" zu haben und einseitig Gleitzeit-, …
Kreisgerichte...
...gibt es seit mehr als 30 Jahren nicht mehr. Aber die Front des Landesgerichts Wr. Neustadt ziert noch der Schriftzug "Kreisgericht" Denkmalschutz schlägt …
Arbeitssucht
Kann Arbeitssucht eine Behinderung sein? Welche Symptome gibt es? Zwanghaft überdurchschnittlicher Arbeitseinsatz (auch betreffend die Arbeitszeit), überhöhtes, dysfunktionales …
Grey's Law
Ohne auf den konkreten Anlassfall einzugehen: Any sufficiently advanced incompetence is indistinguishable from malice.
Klimaanlage
Wir haben eine Klimaanlage. Sie funktioniert nur nicht. Reparatur erfolgt am 23.7.2025 Ich freu' mich.
Die PVA hat es eilig
Am 10.6.2025 erreicht mich ein Schreiben, nach dem ich bis 30.5.2025 Unterlagen nachreichen soll. Gut - das könnte man jetzt noch der Post ankreiden. Da gibt es ja auch immer …
Zeitausgleich und Krankheit
– OGH 9 ObA 17/25b (29. April 2025) Der OGH hat in seinem Urteil klargestellt: Auch bei Krankheit besteht kein Recht , von einer Zeitausgleichsvereinbarung zurückzutreten – selbst …
Protokollberichtigungen
Alt, aber immer noch gut. Landgericht Regensburg, 1993: Das Protokoll der Verhandlung vom … wird wie folgt berichtigt: Die Angeklagte ist nicht bei den Sieben Zwergen , sondern …
Unbefriedigende Rechtslage
Wer auch immer der arme Konzipient war, der diese ungeheuerliche Chuzpe des Gesetzgebers beim Verfassen der Klagebeantwortung zu recherchieren hatte: Hut ab, perfekte Dokumention …
Blüten aus dem Anwaltsgarten
Ich bin ja kein Spezialist fürs Standesrecht, aber das scheint mir ein recht klarer Fall von Kollision zu sein: Ich habe daher den Beklagtenvertreter ersucht, den …
Kündigung ist Kündigung
...aber einvernehmlich kann man auch davon abgehen OGH: Kündigung kann im Einvernehmen rückgängig gemacht werden Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat mit Beschluss vom 7.2.2025 (8 …
Wer nicht aus der Geschichte lernt, ist verdammt, sie zu wiederholen
Dieses Dokument ist mir beim Aufräumen meiner digitalen Sammlung in die Hände gefallen. Es stammt ursprünglich aus dem Archiv des Landesgerichtes Korneuburg. Die Parallelen zu …
Pressespiegel
Vor einigen Jahren gab es nicht nur die Gerichtsseiten in der Zeitung, sondern auch Gerichtsreporter, die die dort abgedruckten Artikel verfassten. Das waren Journalisten, die …
Rückzahlungsvereinbarung
❗ Rückzahlung von Ausbildungskosten nur bei eigener Schuld am Misserfolg Wenn Arbeitnehmer*innen eine vom Arbeitgeber finanzierte Ausbildung nicht erfolgreich abschließen, stellt …
Ipse se nihil scire id unum sciat
Der Oberste Gerichtshof weiß ja - ex lege - ohnehin alles. Nur manchmal fällt auch ihm die Erkenntnis schwer. Aber er hat natürlich die Größe, dies unumwunden zuzugeben. So etwa …
Unzumutbar
Einen Termin bei einem Facharzt zu bekommen ist ja alles andere als leicht. Die Frage "Können Sie besser Vormittag oder Nachmittag?", bezieht sich ja meist auf einen Tag, der in …
Eine Rechtsschutzversicherung veranstaltet eine Kollekte
Die ARAG Rechtschutzversicherung (früher die Top RS-Versicherung inzwischen eher mühsam), versucht manchmal Forderungen Ihrer Versicherungsnehmer einzutreiben. Das spart externe …
Konflikte am Arbeitsplatz sind nicht automatisch Mobbing
Spannungen und Meinungsverschiedenheiten am Arbeitsplatz gehören leider oft zum Alltag. Doch ab wann spricht man eigentlich rechtlich von Mobbing – und wo verläuft die Grenze …
1999 Tage
Heute ist ein Verfahren abgeschlossen worden, das vor genau 1999 Tagen begonnen hat. Viele, viele Gutachten, Verhandlungen, Anträge usw. Mein Mandant war sichtlich erleichtert. …
Die Freuden der EDV
Natürlich ist sie unverzichtbar. Natürlich ginge gar Nichts mehr ohne. Aber natürlich spinnt sie auch hie und da, und dann ist sie mühsam ohne Ende. Lizenzverlängerung erworben …
Das Besondere der Sonderzahlung
Gar nicht so selten werden Urlaubs- und Weihnachtsgeld mit dem laufenden Lohn/Gehalt ausbezahlt. Das mag für die Dienstgeberin bequem sein. Sinnvoll ist es aber nicht. Die …
Alte Beiträge und ein neuer/alter Mitautor
Recycling ist sehr im Trend. Diesem möchte ich mich natürlich auch nicht verschließen. Ich habe vor vielen Jahren schon einmal ein Projekt, wie dieses verfolgt. Ein wenig …
Haarige Sache
Krankenversicherung muss dauerhafte Haarentfernung bezahlen! Das Arbeits- und Sozialgericht Wien stellt klar: Die dauerhafte Entfernung von Gesichtshaar mittels Laserepilation …
Kündigung nach schwerem Arbeitsunfall
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich kürzlich mit der Frage beschäftigt, ob eine Kündigung aufgrund hoher Krankenstände eine mittelbare Diskriminierung wegen Behinderung …
Befristeter Vertrag und Schwangerschaft
Nichtverlängerung eines befristeten Vertrages – unmittelbare Diskriminierung wegen Schwangerschaft Der Oberste Gerichtshof (OGH, 8 ObA 18/24s) hat entschieden, dass die …
Darf's ein bisserl mehr sein?
Um 33 km längerer Arbeitsweg nach Standortverlegung - Änderungskündigung nicht sozialwidrig Im Fall der Standortverlegung eines Betriebs und der damit verbundenen Verlängerung des …
Schachtelboxen
„Bitte nicht nachmachen…“ Schulterluxation nach Schlag gegen leeren Karton – kein grob fahrlässig herbeigeführter Krankenstand Wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit …
Telearbeitsgesetz
Das neue Telearbeitsgesetz ab 1.1.2025 Seit 1. Januar 2025 ist eine Gesetzesnovelle zur Telearbeit in Kraft, die das bisherige Homeoffice-Maßnahmengesetz erweitert und ersetzt. …
OGH: Unterschrift von beiden Parteien erforderlich bei Vereinbarung über Rückerstattung von Ausbildungskosten
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat klargestellt, dass eine Vereinbarung zur Rückerstattung von Ausbildungskosten nur dann wirksam ist, wenn sie schriftlich und von beiden Parteien …