Österreichische Ehrenzeichen
Selbstverständlich gibt es in Österreich ein Ehrenzeichengesetz. Österreich ist ja noch aus Zeiten der Monarchie recht titelverliebt. Nun hat zuletzt Gerda Rogers (ja, die Gerda…
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BLOG
E-Scooter: Ein Überblick
Elektroroller sind aus dem Straßenbild nicht mehr wegzudenken: schnell, flexibel und nahezu überall verfügbar. Umso wichtiger ist ihre rechtliche Einordnung – nicht nur zur Einhaltung…
Who Ya Gonna Call? II
Kein Wunder, dass die Gerichte überlastet sind. Nach Anlegerverfahren, Dieselskandal und Spielerklagen müssen Sie sich auch noch mit paranormalen Parteien herumschlagen.
Kettenarbeitsverträge
Der Fall im ÜberblickZwischen einem Dienstnehmer und einer Dienstgeberin wurde zunächst ein unbefristetes Dienstverhältnis mit Probemonat begründet. Doch danach wurden zwei weitere, jeweils befristete Dienstverhältnisse…
Mehr Kündigungen als geplant: Bleibt der Sozialplananspruch?
Der Fall im Überblick Zwei Dienstnehmer wurde von ihrem Dienstgeber betriebsbedingt gekündigt und erhielten keine Leistungen aus dem Sozialplan, obwohl das Dienstverhältnis innerhalb der geltenden…
Unfallversicherung? Nicht mit dem E-Scooter!
Der Fall im Überblick Ein Arbeitnehmer entschied sich seinen Arbeitsweg mit einem E-Scooter zu bestreiten. Als er versuchte seine Geschwindigkeit zu verlangsamen, indem er abbremste,…
Justitia, jetzt auch kulinarisch
Ich hoffe, Hestia wird ob der Zuständigkeitsüberschreitung nicht eifersüchtig.
Entlassung wegen bloß angekündigtem Fehlverhalten
OLG Wien 22. 5. 2025, 10 Ra 4/25v Urteil kurz & knapp Wer während der Kündigungsfrist offen erklärt, „null Lust auf Weiterarbeiten“ zu haben und…
Kreisgerichte…
…gibt es seit mehr als 30 Jahren nicht mehr. Aber die Front des Landesgerichts Wr. Neustadt ziert noch der Schriftzug „Kreisgericht“Denkmalschutz schlägt Gerichtsorganisationsgesetz
Arbeitssucht
Kann Arbeitssucht eine Behinderung sein? Welche Symptome gibt es? Zwanghaft überdurchschnittlicher Arbeitseinsatz (auch betreffend die Arbeitszeit), überhöhtes, dysfunktionales Perfektionsstreben und ein Gefühl der inneren Getriebenheit.…
Grey’s Law
Ohne auf den konkreten Anlassfall einzugehen: Any sufficiently advanced incompetence is indistinguishable from malice.
Klimaanlage
Wir haben eine Klimaanlage.Sie funktioniert nur nicht. Reparatur erfolgt am 23.7.2025Ich freu‘ mich.
Die PVA hat es eilig
Am 10.6.2025 erreicht mich ein Schreiben, nach dem ich bis 30.5.2025 Unterlagen nachreichen soll.Gut – das könnte man jetzt noch der Post ankreiden. Da gibt…
🚫 Zeitausgleich und Krankheit
– OGH 9 ObA 17/25b (29. April 2025) Der OGH hat in seinem Urteil klargestellt: Auch bei Krankheit besteht kein Recht, von einer Zeitausgleichsvereinbarung zurückzutreten – selbst…
Protokollberichtigungen
Alt, aber immer noch gut. Landgericht Regensburg, 1993: Das Protokoll der Verhandlung vom … wird wie folgt berichtigt: Die Angeklagte ist nicht bei den Sieben…
Unbefriedigende Rechtslage
Wer auch immer der arme Konzipient war, der diese ungeheuerliche Chuzpe des Gesetzgebers beim Verfassen der Klagebeantwortung zu recherchieren hatte: Hut ab, perfekte Dokumention des…
Blüten aus dem Anwaltsgarten
Selbstgespräch Ich bin ja kein Spezialist fürs Standesrecht, aber das scheint mir ein recht klarer Fall von Kollision zu sein: Ich habe daher den Beklagtenvertreter…
Günstiger Strom
Folgende Mitteilung meines Energieanbieters habe ich heute in meinem Postfach gefunden: Also wenn das so ist, werde ich natürlich sofort auf Strom OPTIMA Entspannt wechseln.…
(Meta-)Physik
Lesen Autoren heutzutage noch, was sie schreiben, bevor es gedruckt oder veröffentlicht wird?
Kündigung ist Kündigung
…aber einvernehmlich kann man auch davon abgehen OGH: Kündigung kann im Einvernehmen rückgängig gemacht werden Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat mit Beschluss vom 7.2.2025 (8…
Sachverständiges
$#%&*!sachverständiger Das kann wohl nur ein Irrtum sein. Im Fachgebiet Koprologie ist er jedenfalls nicht eingetragen. Die Tücken der Suche und Ersetze-Funktion… oder: So macht…
Wer nicht aus der Geschichte lernt, ist verdammt, sie zu wiederholen
Dieses Dokument ist mir beim Aufräumen meiner digitalen Sammlung in die Hände gefallen. Es stammt ursprünglich aus dem Archiv des Landesgerichtes Korneuburg. Die Parallelen zu…
Pressespiegel
Vor einigen Jahren gab es nicht nur die Gerichtsseiten in der Zeitung, sondern auch Gerichtsreporter, die die dort abgedruckten Artikel verfassten. Das waren Journalisten, die…
Rückzahlungsvereinbarung
❗ Rückzahlung von Ausbildungskosten nur bei eigener Schuld am MisserfolgWenn Arbeitnehmer*innen eine vom Arbeitgeber finanzierte Ausbildung nicht erfolgreich abschließen, stellt sich oft die Frage: Muss…
Unzumutbar
Einen Termin bei einem Facharzt zu bekommen ist ja alles andere als leicht.Die Frage „Können Sie besser Vormittag oder Nachmittag?“, bezieht sich ja meist auf…
Ipse se nihil scire id unum sciat
Der Oberste Gerichtshof weiß ja – ex lege – ohnehin alles. Nur manchmal fällt auch ihm die Erkenntnis schwer. Aber er hat natürlich die Größe,…
Eine Rechtsschutzversicherung veranstaltet eine Kollekte
Die ARAG Rechtschutzversicherung (früher die Top RS-Versicherung inzwischen eher mühsam), versucht manchmal Forderungen Ihrer Versicherungsnehmer einzutreiben.Das spart externe Kosten und kann durchaus sinnvoll sein. Dabei…
Konflikte am Arbeitsplatz sind nicht automatisch Mobbing
Spannungen und Meinungsverschiedenheiten am Arbeitsplatz gehören leider oft zum Alltag. Doch ab wann spricht man eigentlich rechtlich von Mobbing – und wo verläuft die Grenze…
Die Freuden der EDV – Fortsetzung
Gestern habe ich bis Mittag gekämpft unser pdf-Programm zum Laufen zu bringen. Endgültige Lösung erst nach einem Videocall mit dem Support (der extrem freundlich und…
Die Freuden der EDV
Natürlich ist sie unverzichtbar.Natürlich ginge gar Nichts mehr ohne. Aber natürlich spinnt sie auch hie und da, und dann ist sie mühsam ohne Ende. Lizenzverlängerung…
Das Besondere der Sonderzahlung
Gar nicht so selten werden Urlaubs- und Weihnachtsgeld mit dem laufenden Lohn/Gehalt ausbezahlt. Das mag für die Dienstgeberin bequem sein. Sinnvoll ist es aber…
Die Sonne über Eisenstadt
Genau gesagt: über dem Justizzentrum Eisenstadt.Auch Gerichte können gut aussehen
Alte Beiträge und ein neuer/alter Mitautor
Recycling ist sehr im Trend. Diesem möchte ich mich natürlich auch nicht verschließen. Ich habe vor vielen Jahren schon einmal ein Projekt, wie dieses verfolgt.…
Juristen und die Liebe
Der folgende Beitrag stammt von meinem hochgeschätzten Mitautor aus alten Zeiten, Sciscitor Wenn Juristen romantisches auszudrücken versuchen, wird es meist eigenartig:
Haarige Sache
Krankenversicherung muss dauerhafte Haarentfernung bezahlen! Das Arbeits- und Sozialgericht Wien stellt klar: Die dauerhafte Entfernung von Gesichtshaar mittels Laserepilation kann für Transfrauen eine medizinisch notwendige…
Kündigung nach schwerem Arbeitsunfall
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich kürzlich mit der Frage beschäftigt, ob eine Kündigung aufgrund hoher Krankenstände eine mittelbare Diskriminierung wegen Behinderung darstellen kann.…
Schachtelboxen
„Bitte nicht nachmachen…“ Schulterluxation nach Schlag gegen leeren Karton – kein grob fahrlässig herbeigeführter Krankenstand Wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit oder Unfall grob…
Telearbeitsgesetz
Das neue Telearbeitsgesetz ab 1.1.2025 Seit 1. Januar 2025 ist eine Gesetzesnovelle zur Telearbeit in Kraft, die das bisherige Homeoffice-Maßnahmengesetz erweitert und ersetzt. Die wichtigste…
Befristeter Vertrag und Schwangerschaft
Nichtverlängerung eines befristeten Vertrages – unmittelbare Diskriminierung wegen Schwangerschaft Der Oberste Gerichtshof (OGH, 8 ObA 18/24s) hat entschieden, dass die Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsvertrags wegen…
Darf’s ein bisserl mehr sein?
Um 33 km längerer Arbeitsweg nach Standortverlegung – Änderungskündigung nicht sozialwidrig Im Fall der Standortverlegung eines Betriebs und der damit verbundenen Verlängerung des Arbeitswegs um…
Uneinsichtige Gärten
Lange bevor die Immobilienpreise stark gestiegen sind, gab es schon schwierige Aufgaben für Immobilienmakler:
OGH: Unterschrift von beiden Parteien erforderlich bei Vereinbarung über Rückerstattung von Ausbildungskosten
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat klargestellt, dass eine Vereinbarung zur Rückerstattung von Ausbildungskosten nur dann wirksam ist, wenn sie schriftlich und von beiden Parteien unterschrieben…