Articles

April 21, 2025

Unzumutbar
Leave a comment

Einen Termin bei einem Facharzt zu bekommen ist ja alles andere als leicht.Die Frage „Können Sie besser Vormittag oder Nachmittag?“, bezieht sich ja meist auf einen Tag, der in etwa 4-8 Monate in der Zukunft liegt.Wenn es aber wirklich dringend ist, dass muss die ÖGK unter bestimmten Umständen auch einen Wahlarzt zahlen. OGH: Kostenerstattung für…

View details
Ipse se nihil scire id unum sciat
Leave a comment

Der Oberste Gerichtshof weiß ja – ex lege – ohnehin alles. Nur manchmal fällt auch ihm die Erkenntnis schwer. Aber er hat natürlich die Größe, dies unumwunden zuzugeben. So etwa im Schlusssatz der RZ 40 zu 5 Ob 9/24w: „Eine offensichtlich engere Verbindung zu einem anderen Staat iSd Art 4 Abs 3 der Rom II-VO wäre diesfalls nach…

View details