21. April 2025

Ipse se nihil scire id unum sciat

Büste des Sokrates im Louvre - Von Sting, CC BY-SA 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=96296061
Büste des Sokrates im Louvre – Von Sting, CC BY-SA 2.5

Der Oberste Gerichtshof weiß ja – ex lege – ohnehin alles. Nur manchmal fällt auch ihm die Erkenntnis schwer. Aber er hat natürlich die Größe, dies unumwunden zuzugeben. So etwa im Schlusssatz der RZ 40 zu 5 Ob 9/24w:

„Eine offensichtlich engere Verbindung zu einem anderen Staat iSd Art 4 Abs 3 der Rom II-VO wäre diesfalls nach Auffassung des erkennenden Senats nicht erkennbar.“

Gut erkannt!